Auf dem Sportgelände am
Hemmingstedter Weg wies Frigge darauf hin, dass im Hamburger Haushalt
jedes Jahr ein strukturelles Loch von über 500 Millionen Euro klaffe.
Insbesondere die SPD-Senate hätten Hamburg massiv verschuldet, so dass
die Zinszahlungen inzwischen die aufgenommenen Schulden übersteigen.
Aber auch die CDU-Senate hätten noch nicht genug getan, um den Hamburger
Haushalt unabhängig von konjunkturellen Schwankungen auszugleichen.
Finanzsenator Carsten Frigge in
Osdorf
Um Hamburgs
Zukunft nicht mit noch mehr
Schulden zu verbauen und auch aufgrund der kommenden Schuldenbremse, die
künftig weitere Kreditaufnahmen verbietet, müsse jetzt vor allem bei
den Betriebsausgaben konsequent gespart werden. Dazu seien auch
unkonventionelle Ideen zu prüfen. Als Beispiele nannte Frigge eine
deutliche Reduzierung der Anzahl der Behörden und damit auch der
Senatoren, eine Überprüfung der Zuschüsse für die Theater oder die
Zusammenlegung der 16 Rechtsämter der Bezirke und Behörden.
Die zahlreichen Zuhörer, die
auf Einladung der CDU-Ortsverbände
Blankenese, Flottbek/Othmarschen, Nienstedten, Osdorf und Ottensen
gekommen waren, unterstützten Frigges Ziel, künftig keine neuen Schulden
mehr aufzunehmen, hatten aber noch Fragen im Detail. Frigge sagte zu,
dass der Senat bis zum Herbst sehr sorgfältig prüfen werde, wo gespart
werden könne und wo nicht. Schnelle Lösungen hätten sich in der
Vergangenheit oft nicht als die richtigen erwiesen. Der Osdorfer
CDU-Ortsvorsitzende und Bürgerschaftsabgeordnete Robert Heinemann war
mit der Veranstaltung sehr zufrieden: "Wir wollten aktuell die
Hintergründe dazu liefern, was ganz Hamburg derzeit diskutiert. Das ist
gelungen." Fotos von der Veranstaltung finden Sie hier.
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