Keine Woche nach der Regierungserklärung von Ole von Beust hat Finanzsenator Carsten Frigge heute auf Einladung des Bürgerschaftsabgeordneten Robert Heinemann in Osdorf erläutert, weshalb Hamburg sparen muss und wo Hamburg sparen wird.

Auf dem Sportgelände am Hemmingstedter Weg wies Frigge darauf hin, dass im Hamburger Haushalt jedes Jahr ein strukturelles Loch von über 500 Millionen Euro klaffe. Insbesondere die SPD-Senate hätten Hamburg massiv verschuldet, so dass die Zinszahlungen inzwischen die aufgenommenen Schulden übersteigen. Aber auch die CDU-Senate hätten noch nicht genug getan, um den Hamburger Haushalt unabhängig von konjunkturellen Schwankungen auszugleichen.

Finanzsenator Carsten Frigge in Osdorf

Um Hamburgs Zukunft nicht mit noch mehr Schulden zu verbauen und auch aufgrund der kommenden Schuldenbremse, die künftig weitere Kreditaufnahmen verbietet, müsse jetzt vor allem bei den Betriebsausgaben konsequent gespart werden. Dazu seien auch unkonventionelle Ideen zu prüfen. Als Beispiele nannte Frigge eine deutliche Reduzierung der Anzahl der Behörden und damit auch der Senatoren, eine Überprüfung der Zuschüsse für die Theater oder die Zusammenlegung der 16 Rechtsämter der Bezirke und Behörden.

Die zahlreichen Zuhörer, die auf Einladung der CDU-Ortsverbände Blankenese, Flottbek/Othmarschen, Nienstedten, Osdorf und Ottensen gekommen waren, unterstützten Frigges Ziel, künftig keine neuen Schulden mehr aufzunehmen, hatten aber noch Fragen im Detail. Frigge sagte zu, dass der Senat bis zum Herbst sehr sorgfältig prüfen werde, wo gespart werden könne und wo nicht. Schnelle Lösungen hätten sich in der Vergangenheit oft nicht als die richtigen erwiesen.

Der Osdorfer CDU-Ortsvorsitzende und Bürgerschaftsabgeordnete Robert Heinemann war mit der Veranstaltung sehr zufrieden: "Wir wollten aktuell die Hintergründe dazu liefern, was ganz Hamburg derzeit diskutiert. Das ist gelungen." Fotos von der Veranstaltung finden Sie hier.