Nach einer Umfrage von infratest dimap fühlen sich immer noch 71 Prozent der Hamburgerinnen und Hamburger nichts ausreichend über das neue Wahlrecht informiert. Der Wahlrechts-Experte der Hamburger CDU-Bürgerschaftsfraktion, Robert Heinemann, bietet daher noch einmal drei Informationsgelegenheiten zum neuen Wahlrecht an:

• Infoabend: Am Mittwoch, den 16. Februar um 19 Uhr veranstaltet Robert Heinemann einen Informationsabend in seinem Abgeordnetenbüro in Ottensen, Am Felde 27a (im Hinterhof).
• Hotline: Am  Mittwoch, den 16. Februar (11-13 Uhr), am Sonnabend, den 19. Februar (16-18 Uhr) und am Sonntag, den 20. Februar (10-16 Uhr) bietet er eine telefonische Hotline unter der Rufnummer 39 90 69 54 an.
• Online: Und täglich ist er per E-Mail unter Robert.Heinemann@cduhamburg.de, per abgeordnetenwatch.de oder per Facebook zu erreichen.

Heinemann weist in diesem Zusammenhang darauf hin, dass bei der Briefwahl die Stimmzettel unbedingt vollständig in den Umschlag gelegt werden müssen. Teilweise hatten Wählerinnen und Wähler einzelne Seiten herausgerissen und nur die Seiten eingesandt, die von ihnen mit Kreuzen versehen worden waren. Solche unvollständigen Stimmzettel sind ungültig!

Zur Historie: Nachdem im Frühjahr 2009 ein Volksbegehren, das im Wesentlichen die im Volksentscheid 2004 verabschiedeten Regelungen wiederherstellen wollte, die erforderliche Zahl von Unterschriften erzielte, einigten sich die Volksinitiatoren von “Mehr Demokratie” und die in der Bürgerschaft vertretenen Parteien im Sommer 2009 auf das jetzt geltende Wahlrecht. Für die CDU führte Robert Heinemann die Verhandlungen und konnte u.a. durchsetzen, dass auf den beiden Listen-Stimmzetteln (gelb und grün) weiterhin auch die Parteien angekreuzt werden können.