Die Altonaer CDU-Politiker Robert Heinemann, Karin Prien und Marcus Weinberg haben für den Kreisparteitag der CDU-Altona/Elbvororte am 7. September (19.30 Uhr, Gemeindesaal St. Petri Altona, Schmarjestraße 33) einen umfangreichen schulpolitischen Antrag formuliert (Download).


Die wichtigsten Ziele des Antrags sind zum einen die eindeutige Neupositionierung der CDU nach dem Volksentscheid und zum anderen der Beginn eines Versöhnungsprozesses innerhalb der Partei sowie mit enttäuschten Wählern und Sympathisanten der CDU.

Der Bürgerschaftsabgeordnete Robert Heinemann fordert einen inhaltlichen Neuanfang in der Schulpolitik der Hamburger CDU: „Wir haben uns weit von unseren Wählern entfernt und dafür am Sonntag die Quittung bekommen. Wir müssen Bildungspolitik daher wieder zu einem Markenzeichen unserer Partei machen, das unabhängig vom jeweiligen Koalitionspartner ist.“

Keine Woche nach der Regierungserklärung von Ole von Beust hat Finanzsenator Carsten Frigge heute auf Einladung des Bürgerschaftsabgeordneten Robert Heinemann in Osdorf erläutert, weshalb Hamburg sparen muss und wo Hamburg sparen wird.

Auf Initiative des CDU-Bürgerschaftsabgeordneten Robert Heinemann hat die Hamburgische Bürgerschaft heute beschlossen, 4.000 Euro für die Restaurierung der historischen Jugendstilmauer des Gymnasiums Allee zur Verfügung zu stellen.

Heinemann: “Ich freue mich sehr, dass die Bürgerschaft die schon langjährigen Anstrengungen des Schulleiters und der gesamten Schule unterstützt, dem Gymnasium Allee nach und nach wieder seine alte Schönheit zurückzugeben. Nachdem es uns in der Vergangenheit gelungen ist, das Gebäude 2006 unter Denkmalschutz zu stellen und das neue Farbglasfenster zu fördern, ist die Restaurierung der Jugendstilmauer ein weiterer wichtiger Schritt.”

Auf Initiative der CDU-Bürgerschaftsabgeordneten Robert Heinemann und Hans-Detlef Roock hat die Hamburgische Bürgerschaft heute beschlossen, 10.000 Euro für drei Osdorfer Vereine und Institutionen zur Verfügung zu stellen:

• Der Förderverein der Freiwilligen Feuerwehr Osdorf erhält 2.000 Euro für die Anschaffung von zusätzlichen Schutzhandschuhen und Speziallampen.
• Die Elisabeth Gätgens Stiftung erhält 4.000 Euro für den Einbau einer Brandmeldeanlage im historischen Heidbarghof.
• Und die Evangelisch-Lutherische Kirchengemeinde St. Simeon Alt-Osdorf erhält 4.000 Euro für den Einbau einer Gartentür, um den Gemeindemitgliedern den durch ehrenamtliches Engagement entstandenen Garten zugänglich machen zu können.

Auf Einladung des Bürgerschaftsabgeordneten Robert Heinemann besichtigten 25 Bürgerinnen und Bürger die Baustelle der Elbphilharmonie. Die Führung leitete Kulturstaatsrat Dr. Nikolas Hill. Fotos mit aktuellen Einblicken in die Baustelle finden Sie hier.

Hoher Besuch auf Einladung des Altonaer CDU-Bürgerschaftsabgeordneten Robert Heinemann: Frank Schira, Chef der Regierungsfraktion im Hamburger Rathaus, kam zum "Hinterhofgespräch" nach Ottensen. Das nach den bundesweiten Diskussionen um das Profil der Partei hoch aktuelle Thema: "Wofür steht die CDU?".

Frank Schira verwies auf die verschiedenen Wurzeln der Partei, zeigte aber auch auf, wo heute die Herausforderungen für eine Großstadtpartei liegen. Die Lebenswirklichkeit sei in Hamburg eine andere als auf dem Land - daher müsse die CDU in Hamburg auch andere Antworten geben.

Von den zahlreichen Zuhörern wie Susanne Schütt vom Elternrat des Christianeums wurde Schira immer wieder zu den Kompromissverhandlungen um die Schulreform befragt, aber auch zu Themen wie der doppelten Staatsbürgerschaft und den vielen Bürgerbegehren in Altona. Kai Wiese von "Jugend hilft Jugend", der das Stadthaushotel betreibt, appellierte abschließend, die Politiker mehr als Wahrer des Gemeinwohls anzuerkennen: "Es muss auch eine Lobby für die geben, die keine Lobby haben."

Der Altonaer Bürgerschaftsabgeordnete und verfassungspolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Robert Heinemann, fordert die Linkspartei und die ihr nahe stehende Bürgerinitiative auf, das Ergebnis des Bürgerentscheides zur Ansiedlung von IKEA in Altona zu akzeptieren.

Heinemann: "Trotz einer massiven Verunsicherungskampagne der Gegner haben sich mehr als drei Viertel der Altonaer Bürgerinnen und Bürger klar für IKEA ausgesprochen. Die Linkspartei und die Gegner-Initiative müssen dieses klare und demokratische Votum jetzt akzeptieren und ihr Bürgerbegehren zurückziehen. Ein zweiter Bürgerentscheid über die gleiche Frage wäre ein teurer Schildbürgerstreich und würde die Bürger zu recht frustrieren. Man kann nicht abstimmen lassen, bis einem das Ergebnis passt!"

 

 

Rund 40 interessierte Bürgerinnen und Bürger besuchten am 18. November auf Einladung von Robert Heinemann in zwei Gruppen die Hamburgische Bürgerschaft. Nach einer Rathausführung und einem Film über die Bürgerschaft konnten sie von der Senatsloge aus die Debatten in der Bürgerschaft verfolgen. Anschließend trafen sie sich mit Heinemann und dem stv. Fraktionsvorsitzenden Hans-Detlef Roock, um sich über aktuelle Themen (Schulreform, Stadtbahn, Rauchverbot) zu informieren und Fragen zu stellen.

Rechtzeitig vor dem Höhepunkt der diesjährigen Altonale ist es CDU und GAL gelungen, die Kulturveranstaltung langfristig zu sichern.

Auf Initiative des Altonaer CDU-Bürgerschaftsabgeordneten Robert Heinemann und des stadtentwicklungspolitischen Sprechers der GAL-Fraktion, Horst Becker, wurde eine neue Lösung für die Finanzierung des vierzehntägigen Kulturfestes gefunden.